Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP

von Stephan Politt

Ziel des TTIP ist die Erleichterung des Warenaustauschs zwischen den Wirtschaftsräumen der EU und den USA. Weitere Staaten sind an den Verhandlungen nicht beteiligt. Die USA verhandelt neben dem US-EU-Freihandelsabkommen TTIP auch ein Freihandelsabkommen mit dem trans-pazifischen Raum. Mit identischen Inhalten zum TTIP versuchen die USA mit Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam einen weiteren Handelsvertrag mit dem fast gleichen Akronym TPP (Trans-Pacific-Partnership) abzuschließen.
Es geht dabei über die Reduzierung von tarifären Handelshemmnissen (Zölle) hinaus, in dem insbesondere auch über nichttarifäre Handelshemmnisse wie technische Regelwerke, Zulassungsverfahren und unterschiedliche Normen verhandelt wird. Die Angleichung dieser unterschiedlichen Regelungen könnten nach Aussagen der EU-Kommission Kosten für die Unternehmen reduzieren und Arbeitsplätze in Europa und den USA schaffen. Als Beispiel seien hier nur unterschiedliche technische Standards und Prüfverfahren bei der Zulassung von Kraftfahrzeugen oder Medikamenten genannt.  Trotz Zulassung in der EU und ähnlich hoher Sicherheitsmaßstäbe werden die Fahrzeuge und Pharmazeutika nochmals einem Prüf- und Zulassungsverfahren nach US-Standard unterzogen und umgekehrt.
Weitere Ziele der Verhandlungen sind die Öffnung der Märkte für Dienstleistungen, Investitionen und öffentliche Vergabeverfahren (Ausschreibungen).

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Foto: Hamburger Hafen, A. Kreutz